Wir haben erneut Akteneinsicht angefordert, um auch die mit der Klageschrift am Landgericht Frankenthal eingereichten Beweismittel einsehen zu können.

In einem der vorherigen Artikel hatten wir die Vermutung geäussert, dass auf den ARGE-Sitzungen vom 19.5.2009 und 14.8.2009 die Unterschriften des Ortsvorstehers und von Oppau.Info auf den Anwesenheitslisten gefälscht sein müssen, da nachgewiesenermassen beide Personen an diesen Terminen auf keiner ARGE-Sitzung waren.

Gespannt öffnen wir die Post mit den Unterlagen und – Überraschung – auf beiden Anwesenheitslisten fehlen diese Unterschriften. Dies beweist die Abwesenheit der beiden Personen! Es sind also „Abwesenheitslisten“.

Dies sollen ‚Beweismittel‘ sein?

Wir rufen die entsprechenden Punkte dazu aus der Geibel’schen Klageschrift nochmals in Erinnerung.

Über den Ortsvorsteher:

Herr Udo Scheuermann war vielmehr bis zum Ende der Sitzung der ARGE Edigheim am 19.05.09 anwesend, obwohl ihm nach der Satzung der ARGE Edigheim kein Anwesenheitsrecht zu steht, da er dort kein Mitglied ist.
Glaubhaftmachung:
1) Abschrift des Protokolls vom 19.05.09, mit Anwesenheitsliste, beigefügt als ANLAGE AS 6
2) Abschrift des Protokolls der Sitzung ARGE Edigheim vom 25.08.09, mit Anwesenheitsliste bereits vorgelegt als ANLAGE AS 4

Über Oppau.Info:

Herr Müller war nicht als Pressevertreter von Oppau.Info, sondern als Vertreter des K-O-Braun-Museums auf der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.08.09.
Glaubhaftmachung:
Abschrift des Protokolls der Sitzung ARGE Edigheim vom 25.08.09, mit Anwesenheitsliste bereits vorgelegt als ANLAGE AS 4

Und nochmals die Fakten dazu:

der Ortsvorsteher war am 19.05.09 mit einer befreundeten Familie den ganzen Tag im Elsass.
Oppau.Info war am 14.08.09 bei der inoffiziellen Kerweeröffnung im Bürgerhaus und am 25.08.09 bei der Feier der Stadt Ludwigshafen zur Ehrenringverleihung.

Was denkt sich Jemand, der Beweismittel derart miserabel vorbereitet vorlegt?
Vielleicht: Nehmen wir mal willkürlich ein paar Protokolle und Anwesenheitslisten und geben die mit eigenen Behauptungen an das Landgericht weiter.
Wenn’s schief geht, hat man ja Mitglieder die die finanziellen Folgen unbesehen tragen. Und was sind denn schon 900.00 € Kosten? Notfalls strapaziert man eben das Vereinskonto etwas ins Negative.

Die Methode, mit der dem Ortsvorsteher in der ARGE Edigheim ‚eigentlich‘ kein Anwesenheitsrecht zugestanden wird, lässt sich mit dem gleichen Recht auf die Mitgliedschaft in dieser ARGE anwenden, denn in §2 ihrer Satzung kann man nachlesen: „Mitglied der Arge können werden: Idealvereine im Sinne des BGB, die ihren Sitz in Ludwigshafen Edigheim haben, …“.

Wieviele Vereine haben ihren Sitz nicht in Edigheim und sind trotzdem Mitglied in der ARGE?

Aus dem inneren Kreis der ARGE-Edigheim erfahren wir zu den peinlichen „Abwesenheitslisten“ diese Äusserung des klagefreudigen Vorsitzenden: „Da habe ich mich mit dem Datum geirrt“. Das ist alles? Das reicht für eine Klage? Und den zu den „irrtümlichen“ Daten passend eingereichten Anwesenheitslisten hat er sich da auch „geirrt“? Welch eine Blamage!

Herr Matthias Haas (Vorstandschaft ARGE Edigheim, Vorstandschaft Rheinfischer Edigheim, Vorstand Gewerbeverein Oppau-Edigheim, Inhaber Backshop Kamps) will laut eigenem Bekunden „… mit Herrn Müller niemals ein Gespräch mehr führen…“.

Damit können wir leben, aber damit ist auch das peinliche Thema weiterhin nicht abgeschlossen.

Herr Sven Geibel (Vorstand ARGE Edigheim, Vorstand Rheinfischer Edigheim) kann seinen ARGE-Mitgliedern weiterhin erzählen, dass er sich „mit dem Udo (gemeint ist der Ortsvorsteher) wieder ganz normal unterhält…“.

Wir hatten schon mehrmals angeboten, die Angelegenheit mit den beiden Beteiligten aus der Welt zu schaffen. Siehe dazu den Artikel „Oppau.Info siegt am Landgericht“ unter der Überschrift „Wiedergutmachung“. Dieses bislang unbeantwortete Angebot steht immer noch. Natürlich müssten einige Leute über ihren Schatten springen und ihr eigenes Verhalten revidieren.

Viel Spass und noch mehr Freude im Jubiläumsjahr mit diesem Thema.

Kurt Müller