Zu den von Stadtrat Köppel im Rheinpfalz-Artikel vom 8.2.2012 erhobenen Vorwürfen bzgl. der Finanzierung der Schaukästen in Edigheim erklärt der Geschäftsführer der CDU Ludwigshafen, Hagen Schwarz, zur Klarstellung folgendes:
Klarstellung zum Artikel „Köppel-Kritik im Kasten“, Rheinpfalz 08.02.2012
Die Äußerungen von Stadtrat Köppel erwecken den Eindruck, also ob erst durch sein zutun im Rechnungsprüfungsausschuss der Schaukasten der CDU bezahlt worden wäre.
Diese Aussage ist so nicht tragbar.
Die CDU hat am 11.08.2011 vom Tiefbauamt eine Rechnung (datiert 08.08.2011) über den geforderten Betrag für Anschaffungs- und Installationskosten erhalten und diesen umgehend beglichen. Die Abbuchung erfolgte am 19.08.2011 – also binnen acht Tagen nach Rechnungserhalt.
Die Zahlungsverpflichtung für Anschaffungs- und Installationskosten war der CDU vor Beginn der Aufstellung bekannt und klar kommuniziert. Im Zuge der Marktplatzumgestaltung in Edigheim hat der CDU-Ortsverband das Angebot, einen Schaukasten zu bekommen angenommen. Die Gespräche hat dankenswerter Weise der Ortsvorsteher Udo Scheuermann koordiniert. Für diese Leistung der Verwaltung (Tiefbauamt) wurde letztlich ein Betrag von 977,23 € in Rechnung gestellt. Diesen Betrag haben wir umgehend beglichen.“
so Schwarz abschließend.
Redaktion:
Stein dieses Anstoßes ist das Köppel-Zitat im heutigen Rheinpfalz-Artikel „Köppel-Kritik im Kasten“, dass der CDU-Ortsverband und der Angelsportverein erst nach einer Anfrage des Rechnungsprüfungsausschusses ihren Schaukasten bezahlten:
Köppel-Kritik im Kasten – Rheinpfalz 8.2.2012
Edigheimer Heimatverein greift SPD-Ortsvereinschef öffentlich auf Marktplatz an
Der Zoff zwischen dem bisher amtierenden Vorsitzenden des Fördervereins für Heimat- und Denkmalpflege Edigheim, Manfred Götz, und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtrat, Uwe Köppel, setzt sich fort. In einem Schaukasten auf dem Edigheimer Marktplatz hat Götz auf einem Plakat seine Vorwürfe gegen Köppel aufgelistet. Dieser spricht von einer Schmutzkampagne.
An eben jenem Schaukasten hat sich der Streit entzündet, aufgrund dessen der gesamte Vorstand des Fördervereins zurückgetreten ist und seine umfangreichen Aktivitäten eingestellt hat (wir berichteten am 27. Januar). Der Förderverein hatte den neuen Schaukasten bisher unentgeltlich nutzen dürfen, bis ein Käufer gefunden ist. Durch die Intervention des Rechnungsprüfungsausschusses, dessen Vorsitzender Köppel ist, habe die Stadtverwaltung den Verein aufgefordert, den Schaukasten zu kaufen oder zu räumen. Nur die letzte von mehreren Spitzen von Köppel und dessen „Verfolgungssucht” gegen den Verein, moniert Manfred Götz. „Wir sind nicht mehr bereit, die ständigen Kontrollen und Eingaben gegen unseren Verein hinzunehmen”, steht unter anderem auf dem Plakat im Schaukasten, den der Förderverein nun noch bis Ende März nutzen darf.
„Ich habe nichts zurückzunehmen”, bekräftigt dagegen Uwe Köppel, der sich durch den Aushang „besudelt” und die Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses diffamiert sieht.
Es sei eine Frage der Gleichbehandlung gewesen, dass der Heimatpflegeverein den Schaukasten ebenso zu bezahlen habe wie die zwei Vereine – der CDU-Ortsverband und der Angelsportverein Edigheim -, die die beiden anderen Schaukästen erstanden haben und selbst auch erst nach der Anfrage des Prüfungsausschusses in die Tasche griffen.
Der Ausschuss prüfe viele verschiedene Posten aus dem ganzen Stadtgebiet bei seinen vier bis fünf Sitzungen im Jahr. Diese sind allerdings nicht öffentlich und unterliegen der Geheimhaltung.
Köppel ist daher auch erbost darüber, dass jemand offenbar Einzelheiten aus den Sitzungen ausplaudere. „Das Amt und der Ausschuss werden durch diese Kampagne beschädigt”, meint Köppel, dem sein Parteifreund Peter Massar beispringt. Auch er sitzt als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.
Manfred Götz hat nach eigenen Angaben auf seine Plakataktion „viel positive Resonanz erfahren, auch von Seiten, von denen ich es nicht erwartet hätte”. Sein Entschluss, mit der Arbeit im Förderverein aufzuhören, stehe jedoch fest. Persönlich werde er sich aber weiter für einzelne Projekte einsetzen.