Ortsbeiratssitzung 2013-04

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau traten am Montag, 22. April 2013, 17 Uhr im Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses, Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

  1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
    Orstvorsteher Udo Scheuermann verpflichtete als Nachrücker für das ausscheidende Mitglied Desic als neues Mitglied des Ortsbeirates Herbert Pfeiffer.
  2. Vorstellung des Pilotversuchs zur Einführung der Wertstofftonne in den Bezirken Pfingstweide und Nachtweide
    Klaus Neuschwender, Kaufmännischer Werkleiter WBL und Herr Kuschel, Abteilungsleiter Betrieb, stellten das Konzept eines Pilotversuches zur Einführung der Wertstofftonne in Ludwigshafen vor. Nach EU-Vorgaben sind bis spätestens 1.1.2015 „Zum Zweck des ordnungsgemäßen, schadlosen und hochwertigen Recyclings … Papier-, Metall- Kunststoff- und Glasabfälle … getrennt zu sammeln…“. Als Versuchsgebiet wurde die Pfingstweide zusammen mit der Nachtweide ausgewählt. Die Gründe dazu: Hier steht eine Mischung aus 1-/2-Familienhäusern und Mehrfamilienhäuser mit Gewerbegebiet zur Verfügung. Mit insgesamt ca. 6000 Einwohnern bzw. 2600 Haushalten ist dies eine repräsentative Größe. Welche Stoffe/Metalle usw. wie getrennt werden und welche Tonne dafür vorgesehen ist, dazu werden die betroffenen Hauseigentümer rechtzeitig angeschrieben. Das Erfassungssystem wird von Sacksammlung auf Behältersammlung umgestellt. Die Behältergrößen und farbliche Gestaltung wird noch genauer geprüft. Im Pilotversuch wird zunächst keine Gebühr erhoben. Die Abfuhr dieser Wertstofftonne wird zunächst 2-wöchentlich durch WBL getätigt.
  3. Information über die Straßenbaumaßnahmen im Gewerbegebiet Nachtweide. Die Maßnahmen sind noch in der Planung. Die bisher erhobenen Anliegerbeiträge für dieses Gebiet werden eingesetzt, um in 5 Jahren diese Maßnahme abschließen zu können.
  4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrsbeschilderung an der Bocksbrücke im Glockenloch. Über die Belastbarkeit diese Brücke liegen zur Zeit keine Daten vor. Diese müssen  erst noch statisch ermittelt werden.
  5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sachstandsbericht zur Brandschutzsanierung des Bürgerhauses Oppau.  Die Mittelfreigabe von 600 000 € ist von der ADD Trier schriftlich mitgeteilt worden. Die Vorbereitungen für die Sitzung des Grundstücksausschusses laufen. Danach sollen die Architekten- und Fachplanleistungen erfolgen. Wenn die Maßnahmegenehmigung vorliegt, wird die Planung wieder aufgenommen. Unter Berücksichtigung von geplanten Veranstaltungen könnte im November 2013 mit den ersten Maßnahmen begonnen werden.