Ortsbeiratssitzung 2016-09

Park- und Verkehrssituation in Oppau. Müllabfuhr durch Falschparker behindert.
Park- und Verkehrssituation in Oppau. Müllabfuhr durch Falschparker behindert.

Oppau – Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau traten am Dienstag, 20. September 2016, 17 Uhr, Oppauer Rathaus, Edigheimer Straße 26, Sitzungszimmer zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

  1. Einwohnerfragestunde
    Es wurden keine Fragen gestellt.
  2. Bericht des Ortsvorstehers
    Beschaffung einer Toilettenanlage an der Endhaltestelle der Straßenbahn:
    Antwort der zuständigen Firma: das Kontingent kostenloser Toiletten-Anlagen für diesen Bereich ist erschöpft.
    Die Verkehrsituation im Ortsbezirk Oppau soll bei einer Begehung durch die Mitglieder des Ortsbeirates besichtigt werden. Der genaue Termin der Ortsbegehung muss von den Fraktionen im Ortsbeirat noch ausgemacht werden. Die Mitglieder des Ortsbeirates sollen an falsch parkenden Fahrzeugen Zettel anbringen mit diesem Text:Falschparker verhalten sich nicht sozial
    Falschparker fügen sich nicht in die Gemeinschaft und deren Regeln ein
    Falschparker verhalten sich rücksichtslos
    Unser aller Aufgabe ist es, für ein faires Miteinander der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.
    Wir bitten sie, die bestehenden Verkehrsregeln einzuhalten.
    Ihr Ortsbeirat Oppau-Edigheim-Pfingstweide.Die Bocksbrücke im Zinkig.

    Bocksbrücke
    Bocksbrücke

    Die Bocksbrücke soll verstärkt werden, da derzeit nur landwirtschaftliche Fahrzeuge mit einer Nutzlast bis zu 5 Tonnen darüberfahren dürfen, die aktuellen Fahrzeuge jedoch eine Achslast bis zu 10 Tonnen haben. Die ermittelten Gesamtkosten betragen 210.000  € vom Land werden Zuschüsse in Höhe von 115.500 € und von der Stadt 94.500 € über Kredite finanziert.

  3. Projektvorstellung: Gestaltung Schulgarten und Pausenhof IGS Edigheim
    Frau von Brockhausen vom Förderverein der IGS Edigheim stellte in einer ausgedehnten Präsentation die Idee eines neuen Schulgartens und Pausenhofes vor:
    * Stein- und Asphaltböden sollen entfernt werden
    * naturnahe Gestaltung
    * alle Leistungen in Eigenarbeit und mit Hilfe von Sponsoren
    * die gärtnerische Arbeit soll im Unterricht und in Arbeitsgruppen vorbereitet werden.
    * der Pausenhof wird übersichtlicher, die für die Aufsicht erforderlichen 7 Lehrer können auf 5 reduziert werden.
    * die bisher freigehaltene zukünftige Stadtbahntrasse soll verlegt werden In der anschließenden Diskussion stellte Roman Bertram (CDU) die Frage: Was passiert, wenn sie nicht mehr an dem Projekt arbeiten können zB. aus Altersgründen oder Schulwechsel, oder wenn völlig andere Lehrer im Einsatz sind?
    * alle dafür zuständigen Lehrer/innen sollen jedes Jahr neu gewählt werden.
  4. Spielplatzsituation im Ortsbezirk
    Durch das Älter werden der Kinder werden viele Spielplätze nicht mehr benutzt oder werden abends durch Jugendliche belagert. Wenn es den Anwohnern nach geht, könnten alle Spielplätze stillgelegt werden. Einige sind schon stillgelegt.     Eine gewisse Anzahl muss jedoch lt. Gesetz vorgehalten werden. Ortsvorsteher Udo Scheuermann machte mit seiner Vertreterin Gabi Albrecht eine Begehung der Spielplätze und fand, dass etwa 95 % der Spielgeräte sanierungsbedürftig sind, außerdem sind die meisten Plätze „verunkrauted“. Besonders ist dies bei den stillgelegten Plätzen festzustellen. Seine Idee wäre die stillgelegten Spielplätze als Bauplätze für den sozialen Wohnungsbau freizugeben.
  5. Bebauungsplan Nr. 658 „Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße“ Offenlagebeschluss
    Anke Münzner vom Bereich Stadtplanung stellte den Plan vor. Maximal 800 qm Verkaufsfläche werden genehmigt. Genügend Parkplätze müssen bereitgestellt werden. Die Ortsbeiratsmitglieder sprachen sich einstimmig für die Plan-Offenlegung aus
    5.1 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion erhöhte Bahnlärmbelastung nach Abriss GeBeGe-Gebäude
    Für das Bebauungsplanverfahren 658 wurde ein schalltechnisches Gutachten erstellt, das die Auswirkungen des Betriebslärms des Lebensmittelmarktes auf die angrenzende Wohnbebauung darlegt.
  6. Nutzung von Flächen im Bereich der Kranichstraße
    Die Verwaltung prüft die Erstellung einer Garagenanlage für PKW
  7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Busverbindung Oppau – Frankenthal Linie 84
    Laut Verwaltung werde die Buslinie gut angenommen.
    Die Ausdehnung des Betriebs auf Sonntag wird nicht kostenneutral gestaltet werden können. Die Verwaltung sucht allerdings mit der RNV zusammen, nach Lösungsmöglichkeiten um diesem Wunsch nachzukommen.
  8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Austausch von Schildern an der Ecke Deich- straße/Uhlandstraße und Einfahrt Sackgasse Mühlaustraße
    Die Wegweiser werden im Zuge einer Erneuerung ausgetauscht werden.
  9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Erneuerung der beschädigten Abfallbehälter und Liste über Standorte und Leerungsrhythmus im Ortsbezirk Oppau
    Probleme in Zukunft sofort an die Stadtreinigung melden.
  10. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Verbesserung der Grünpflege im Ortsbezirk Oppau „Fußweg oberhalb der B9 – Pfingstweide“.
    Anfang Oktober, zu Beginn der Schnittzeit werden wir diesen Wegbereich großzügig zurückschneiden und den Belag von Wildwuchs befreien.
  11. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Anhörung und Information des Ortsbeirates
    Ortsvorsteher: Bisher wurde der Ortsbeirat über alle Themen sofort informiert.