Ortsbeiratssitzung und Stellvertreterwahl

Frank Meier Vereidigung und Amtseinführung durch Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg
Frank Meier Vereidigung und Amtseinführung durch Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau traten am Mittwoch, 17. Mai 2017, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses, Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

  1. Wahl eines/ einer stellvertretenden Ortsvorstehers/ Ortsvorsteherin
    Wahlausschuss: Seelinger (SPD) und Binder (Grüne)
    Vorschlag: Frank Meier (SPD)
    Stimmen: 14 gesamt, Enthaltung: 5, Ja: 9
    Frank Meier wird durch Kulturdezernentin Prof. Dr. Corneia Reifenberg vereidigt und in sein Amt eingeführt und bedankt sich bei allen, die ihn Gewählt haben.
  2. Einwohnerfragestunde: keine Fragen
  3. Bericht des Ortsvorstehers
    Verschiedene Punkte wurden vorgestellt, u.A. in der Kranichstraße müssen 8 Bäume gefällt werden.
  4. Vorstellung Masterplan für die Grünflächenpflege in Ludwigshafen durch Vertreter der WBL.
  5. Bau einer neuen Acetylenanlage in der BASF
    Linda von dem Bussche, Senior Vice President und Mitarbeiter stellten die neue, in Planung befindliche Acetylenanlage für Ludwigshafen vor. Sie wird nach den modernsten Verfahren erstellt und wird mit 90000 Tonnen Jahreskapazität 20 Anlagen in der BASF versorgen. Auf einer Baufläche von 4 ha werden von 2017 bis 2019 etwa 1000 Arbeiter beschäftigt sein. Die neuen Fackeln werden 90 m Höhe haben. Der gesamte Geräuschpegel wird trotz erhöhter Kapazität niedriger sein als der bisherige Geräuschpegel der alten Anlage. Während der 2-jährigen Bauzeit werden  die Parkprobleme mit den Erfahrungen, die beim Bau der TDI-Anlage gemacht wurden, so gering wie möglich gehalten.
  6. Aktueller Stand zur GAG Bebauung Deichstraße 50-52. Thema verschoben
  7. Ausbau Kreuzholzstraße
    hier werden notwendige Sanierungen von Hausanschlüssen und teilweise neue Stromleitungen notwendig. Belag auf der Straße und den Parkplätzen wird erneuert. Beginn 2017 Ende 2018.
  8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
    Instandsetzung des Weges zum Gehlenweiher
    Stellungnahme Verwaltung: Der WBL wurde bereits mit der Überarbeitung und Instandsetzung des Weges entsprechend den Vorgaben für Wirtschaftswege beauftragt.
  9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
    Aufstellen einer Ruhebank im Bereich Madrider Weg/ Budapester Straße
    Stellungnahme Verwaltung: Es gibt keine Möglichkeit im Bereich des privaten Spielplatzes am Madrider Weg eine Bank im öffentlichen Bereich aufzustellen.
  10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
    Bessere Kennzeichnung der Hauseingänge.
    Stellungnahme Verwaltung: Nach einer Ortsbegehung ist festzustellen, dass an den jeweiligen Hauseingängen auch die  festgesetzte Hausnummer angebracht ist.
  11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
    Friedhof Oppau leerstehendes Haus des Friedhofsverwalters. Nachfolgenutzung?
    Stellungnahme Verwaltung: Der Bau müsste kernsaniert werden. Geschätzte Kosten 200.000 €, die aus zukünftigen  Mieterlösen erwirtschaftet werden müssten.
  12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
    Begrünung der Freiflächen im Brüsseler Ring
    Stellungnahme Verwaltung: Die Bepflanzung der Freiflächen am Brüsseler Ring wird im November 2017 erfolgen.
  13. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
    Gullyeinläufe im Londoner Ring und Prager Straße
    Stellungnahme Verwaltung: Die Schadensmeldung wurde bereits überprüft und die erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit soweit erforderlich eingeleitet.
  14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
    Bebauung am Edigheimer Schwanenweiher
    Stellungnahme Verwaltung: Die zur Bebauung generell geeigneten Grundstücke befinden sich nach wie vor im Privatbesitz der BASF Wohnen und Bauen.
  15. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
    Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zur Wandstärke der Gascade-Gasleitung beim Gasunglück am 23.10.2014
    Stellungnahme Verwaltung: Die Gascade-Rohrleitung fällt in die Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch, ein Gutachten dazu liegt nicht vor.