Neues Ortsbeiratsmitglied verpflichtet

Neues CDU-Ortsbeiratsmitglied Frau Scherwath
Neues CDU-Ortsbeiratsmitglied Frau Scherwath

Oppau – Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau traten am Dienstag, 9. Januar 2018, 17 Uhr, im Rathaus Oppau, Edigheimer Straße 26, Sitzungszimmer, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

  1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
    Für die CDU-Fraktion wurde von Ortsvorsteher Udo Scheuermann als neues Mitglied Frau Scherwath in ihre Pflichten eingewiesen und vereidigt.
  2. Einwohnerfragestunde
    Entfallen, da keine Fragen vorlagen.
  3. Bericht des Ortsvorstehers
    Zum Bauvorhaben „Penny“: Beginn dieses Jahr, Fertigstellung und Inbetriebnahme Frühjahr 2019.
    Die Verkehrssituation vor der Bäckerei Görtz: wird am 18.1.2018 bei einer Verkehrsrundfahrt des Verkehrsausschusses erörtert.
  4. Bebauungsplanverfahren Nr. 664 „Bunsenstraße 2. Reihe“ – Aufstellungsbeschluss – Siehe Wikipedia
    Von der Abteilung Städtebauplanung-Nord erläuterten Hanno Babelotzky und eine Mitarbeiterin das Planverfahren für die Freifläche hinter der Bauhütte. Aktuell sind kaum verfügbare Wohnbauflächen in Oppau vorhanden, somit große Nachfrage nach Einfamilienhäusern.
  5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
    Bekämpfung der Rattenpopulation in den nördlichen Stadtteilen
    Stellungnahme Verwaltung:
    Aufgrund der Meldung von Rattenbefall wurde eine Fachfirma mit der Schädlingsbekämpfung im Abwasserkanal in der Giselherstraße beauftragt. Eine flächendeckende, vorbeugende Bekämpfung ist nach den Vorschriften der Biozid-Verordnung nicht zulässig. Der Einsatz von Rodentiziden (Wirkstoff zur Schädlingsbekämpfung) unterliegt zum Schutz von Gewässer und Umwelt strengen Auflagen.
  6. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
    Pilotversuch mit Hundekotstationen im Stadtgebiet
    Stellungnahme Verwaltung:
    Wie bekannt, wurde zur Optimierung der Reinigung der besonderen, unangenehmen Hinterlassenschaften ein neues Konzept zur Hundekotbeseitigung beschlossen. Bislang wurden, verteilt auf alle Stadtteile Ludwigshafens, zunächst 86 Beutelspender montiert.
    Im 1. Quartal 2018 werden die Ergebnisse aus dieser Aktion betrachtet und ausgewertet. In der Folge wird auch über eine sinnvolle Ausweitung zu den bisherigen Standorten überlegt bzw. entschieden. Die Anregungen aus den Ortsbeiräten zu möglichen weiteren Behälterplätzen werden hierbei selbstverständlich zu Rate genommen.
  7. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
    Luftbelastung im Ortsbezirk Oppau – differenzierte Betrachtung der Belastung mit Stickstoffdioxid.
    Wird weitergeleitet.