Ortsbeiratssitzung am 26.03.2019 mit Sprengstoff-Thema „Enge Straßen“

Oppau – Im Normalfall interessieren sich nur Wenige für die Ortsbeiratssitzung in Oppau. Geht es doch meistens um eher trockene Themen.

Am kommenden Dienstag wird der Tagesordnungspunkt 3 die Gemüter zum Erhitzen bringen.

Unter dem Tagesordnungspunkt 3 stellt Ortsvorsteher Udo Scheuermann die Liste der engen Straßen vor, die bei der Feuerwehr-Testfahrt als gefährliche Straßen eingeordnet wurden. Zumindest wurde festgestellt, dass durch hemmungslose Parker für die Rettungskräfte kaum ein Durchkommen möglich ist. Etwas, was im Brandfalle, Leben kosten kann.

Die Liste dient der Stadtverwaltung als Grundlage um in den betroffenen Straßen mit Parkverboten, den rücksichtslosen Parkern zu Leibe zu rücken.

Die weiteren Punkte sind in der folgenden Sitzungsliste aufgeführt.

Tagesordnung

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Bericht Ortsvorsteher
  3. Information zum Ergebnis “Enge Straßen” im Ortsbezirk Oppau // 3.1 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Anordnung von Park-und Halteverboten durch die Stadtverwaltung im Ortsbezirk Oppau
  4. Bebauungsplanverfahren Nr. 664 “Bunsenstraße 2. Reihe”, Satzungsbeschluss
  5. Bebauungsplan Nr. 504 “Im Zinkig”, Aufstellungsbeschluss
  6. Ausbau der Wilhemstraße, Vorstellung der Vorentwurfsplanung
  7. Ausbau der Bürgermeister-Fries-Straße, Vorstellung der Vorentwurfsplanung
  8. Umbau der Einmündung Friesenheimer Straße/ Langgartenstraße, Vorstellung der Vorentwurfsplanung
  9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Behindertengerechter Ausbau der Haltestelle am Penny Markt
  10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion, Zebrastreifen vor dem neuen Penny Markt
  11. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Grünpflege und Straßenreinigung an der Moskauer Straße
  12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Mängel am Kinderspielplatz Friedrichstraße
  13. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Prüfbericht Langgartenstraße
  14. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Grün- und Straßenpflege im Ortsbezirk
  15. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Belüftung bzw. Klimatisierung von Schulräumen in der Lessing-Grundschule in Edigheim
  16. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Kontrollen von jugendlichen Fahrradfahrern
  17. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Ampelanlage Oppauer Straße/ Bannwasserstraße
  18. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Erneuerung der Toilettenanlage in der Jungendfreizeitstätte Edigheim
  19. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Abstellen von Lkw im Ortsbezirk/ Einsatz von Parkkrallen
  20. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Abstellen von nicht zugelassenen Fahrzeugen im Ortsbezirk Oppau
  21. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Verkehrszählung in der Neuen Mitte Pfingstweide und Änderung der Straßenführung
  22. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Öffentliche Flächen im Ortsbezirk für Graffiti
  23. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Machbarkeitsstudie zur Straßenbahntrasse in die Pfingstweide
  24. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Toilettenhäuschen am Begütenweiher

Ort und Datum

Dienstag, 26. März 2019, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses, Edigheimer Straße 26,