Ludwigshafen - Arbeitskreis Recht der CDU-Landtagsfraktion besucht Amtsgericht Ludwigshafen. Der Arbeitskreis Recht der CDU-Landtagsfraktion hat jetzt das Amtsgericht Ludwigshafen besucht. Vor Ort wollten sich die Abgeordneten über die Situation des Gerichts und seiner Beschäftigten informieren. Begleitet wurden die Abgeordneten durch...
Ludwigshafen - Mit Wirkung vom 1. November 2015 tritt das Bundesmeldegesetz (BMG) in Kraft und ersetzt das bisherige Melderechtsrahmengesetz und die 16 Meldegesetze der Länder. Daraus ergibt sich erstmals eine in allen Bundesländern einheitliche Regelung zum Melderecht. Mit dem Bundesmeldegesetz...
Oppau - Am 25. April diesen Jahres feiert die ehemalige Stadträtin Ingrid Reske ihren 70. Geburtstag. Reske ist seit 1971 Mitglied in der SPD und ist heute noch als Vorsitzende der SPD AG 60 Plus im Bezirk Vorderpfalz, sowie als...

CDU zum Kita-Tarifstreit

„Die Tarifautonomie ist ein hohes Gut. Aber wie bei jedem Freiheitsrecht gibt es Grenzen, rote Linien, die zu achten sind. Dazu zählen die Verhältnismäßigkeit und das Gemeinwohl,“ erwidert die stellvertretende Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion auf die Kritik an ihren...
Nachdem in der vergangenen Woche von Günther Tetzner der neue Investor des Metropols mit den modifizierten Plänen vorgestellt wurde, ist der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Dr. Peter Uebel, von der Umsetzung des Projektes überzeugt. „Ich war die ganze Zeit einer der wenigen, der...
FWG: Zynisch: Trotz tollem Badewetter ist das Freibad am Willersinn am Sonntag geschlossen! Viele enttäuschte Bürger schüttelten am heutigen Sonntag fassungslos vor dem Willersinnfreibad den Kopf über die Stadtverwaltung Ludwigshafen: Trotz schönem Freibadewetter wurde die Saison bereits am vorhergehenden Samstag...
Ludwigshafen - Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz zum Pensionsfond des Landes Rheinland-Pfalz kommentieren der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz Johannes Steiniger MdB und deren haushalts- und finanzpolitischer Sprecher Matthias Carra wie folgt: „Wir als Union haben schon oft auf...
Ludwigshafen - Mit dem gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts können Städte künftig Verbote für Dieselfahrzeuge aussprechen. Die Junge Union (JU) Ludwigshafen spricht sich dafür aus, Fahrverbote in Ludwigshafen nur als letzten Lösungsansatz in einzelnen Straßen zu wählen. Stattdessen sollen alternative Maßnahmen...
Ludwigshafen - Uebel für eine Sanierung und Neuausrichtung - Am Ende des Abends stand ein klares Bekenntnis. Der Kandidat der Ludwigshafener CDU für das Amt des Oberbürgermeisters, Dr. Peter Uebel, brachte es auf den Punkt: “Ich stehe für den Erhalt...
Ludwigshafen - Eine zentrale Anmeldestelle für Kinder, die zur Krippe-, Kindertagespflege-, Kindergarten- und Schulkind-Betreuung angemeldet werden, fordert die FWG-Stadtratsfraktion und wird dies in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 26.05.2017 beantragen. Zurzeit müssen Eltern ihre Kinder in allen Einrichtungen ihres...

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